In einer weißen rechteckigen Schale steht in der Mitte ein medizinisches Fläschen mit Impfstoff, daneben eine leere Spritze.
Jan Felix Christiansen/Pixabay

Impfbereitschaft fördern

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung wird verlängert und ergänzt. Das ändert sich ab 10. September.

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung wird an die Dauer der epidemischen Lage gekoppelt und wird somit bis einschließlich 24. November 2021 verlängert. Die Impfquote soll sich deutlich steigern. Deshalb werden Arbeitgeber eingebunden, indem sie zum Beispiel ihre Mitarbeiter für eine Corona-Impfung freistellen müssen.

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung enthält neu:

  • die Verpflichtung der Arbeitgeber, Beschäftigte über die Risiken einer COVID-19 Erkrankung und bestehende Möglichkeiten einer Impfung zu informieren
  • die Verpflichtung, die Betriebsärzte bei betrieblichen Impfangeboten zu unterstützen sowie
  • Beschäftigte zur Wahrnehmung von Impfangeboten freizustellen

Die Änderungen treten am 10. September 2021 in Kraft.

Ansonsten gelten die bestehenden Arbeitsschutzregeln fort:

  • Unternehmen müssen ihren Beschäftigten nicht mehr zwingend das Arbeiten im Homeoffice anbieten. Auch Arbeitnehmer müssen entsprechende Angebote des Arbeitgebers nicht mehr annehmen.
  • Die Vorgabe einer Mindestfläche von 10 Quadratmetern pro Person in mehrfach belegten Räumen entfällt.
  • Die Testangebotspflicht gilt weiter. Arbeitgeber bleiben verpflichtet, den in Präsenz Arbeitenden mindestens zweimal pro Woche ein Testangebot zu unterbreiten. Beschäftigte, bei denen ein Nachweis der vollständigen Impfung oder Genesung von einer COVID-19-Erkrankung vorliegt, können vom Testangebot ausgenommen werden.
  • Die Abstands- und Hygieneregeln sind weiterhin gültig. Arbeitgeber müssen auf die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln achten. Wo andere Maßnahmen keinen ausreichenden Schutz bieten, müssen Arbeitgeber mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung stellen.

 Weitere Informationen

Erste Informationen zur neuen Verordnung gibt es in einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales:

  Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Details zur Verpflichtung der Arbeitgeber, ihren Mitarbeitern Tests zur Verfügung zu stellen, finden Sie hier:

Testpflicht für Betriebe

Mustervorlagen für Gefährdungsbeurteilungen und Handlungspläne zur Umsetzung der Corona-Arbeitsschutzvorgaben, gibt es oft bei Berufsgenossenschaften (BG). Eine Übersicht der BGs gibt es auf der Webseite der Deutschen Gesetzlichen  Unfallversicherung (DGUV):

  www.dguv.de